Kürzlich traf Landeshauptmann Luis Durnwalder in Karneid mit den Bürgermeistern der Gemeinden der Bezirksgemeinschaft Salten-Schlern zusammen. Albin Kofler, der Präsident der Bezirksgemeinschaft Salten-Schlern, lud zu einem Arbeitsmittagessen in angenehmer Atmosphäre, bei dem man sich mit dem Landeshauptmann über viele wichtige Themen beriet.
„Ich organisiere dieses jährliche Treffen, denn ich glaube, dass es ganz wichtig ist, dass die Gemeindevertreter persönlich ihre Bedürfnisse dem Landeshauptmann erläutern und mit ihm über die Gesetzgebung und deren Interpretation diskutieren können. Wir Bürgermeister müssen tagtäglich viele Probleme lösen, deshalb ist es umso wichtiger, dass wir unsere Entscheidungen untereinander absprechen. Mein Bestreben ist es, dass die Bürgermeister der BZG mit dem Landeshauptmann offen über Probleme und Finanzierungsfragen reden können“, ist der Initiator Albin Kofler überzeugt. Auch der Landeshauptmann weiß um die Wichtigkeit des persönlichen Gesprächs: „Es sind wahrlich Arbeitsessen, bei denen viele viele Fragen gestellt und wichtige Punkte besprochen werden. Gerade bei solchen informellen Treffen kann man gut fachlich, aber auch menschlich diskutieren. Oft findet man in diesem Rahmen besser Ideen und Lösungen für die täglichen Probleme.“
Schrittweise Finanzierung der Radnebenstrecken
Inmitten des naturbelassenen Karneider Waldes wurde über vieles gesprochen: Ein wichtiges Thema war die Verwirklichung der Nebenstrecken der Radwege im Salten-Schlern-Gebiet. Die Hauptstrecke Bozen bis Klausen wird definitiv bis März 2010 abgeschlossen sein; sie ist jetzt schon mit kleinen Einschränkungen befahrbar. Nun geht es darum, die Nebenstrecken im Sarntal, Eggental, Gröden und dem Schlerngebiet zu verwirklichen. Für diese vier Gebiete liegen die Projekte vor, wobei die genannten Radnebenstrecken in verschiedene Baulose aufgeteilt werden. Der Landeshauptmann hat für 2009 für jedes Gebiet eine Teilfinanzierung zugesagt, damit heuer noch die Bauarbeiten ausgeschrieben und durchgeführt werden können. Weitere Finanzmittel wird es im Frühjahr 2010 geben.
Lärmschutz & Gefahrenschutzzonenpläne
Alle Mitgliedsgemeinden der BZG befassen sich mit dem Thema Lärmschutzwände und setzen sich für deren gemeinsame Finanzierung ein. Besonders davon betroffen sind jedoch die Gemeinden Karneid und Völs, da Kardaun und Blumau an einer Hauptverkehrsader Südtirols liegen. Deshalb deponierte vor allem Albin Kofler als Bürgermeister von Karneid, der Wunsch nach weiteren Finanzierungen von Lärmschutzwänden für diese beiden Ortschaften. Auch Arno Kompatscher ist diesbezüglich besorgt, da die Zulaufstrecke des BBT Süd eine enorme Lärmbelästigung für die Bevölkerung in Blumau bedeuten könnte. Der Landeshauptmann informiert, dass das Abkommen für die gesamte Brennerstrecke in Bezug auf die Lärmschutzwände noch offen ist und man erst nach Klärung der Finanzierungsfrage über einzelne Standorte reden sollte. Auf jeden Fall ist eine Bezuschussung für akustisch dämmende Fenster vorgesehen. Auch ein Thema waren die Gefahrenschutzpläne, welche von der EU vorgeschrieben sind und bis 2011 erstellt werden müssen. Die anwesenden Bürgermeister fordern in der Aussprache eine Milderung dieser Gefahrenschutzpläne, da dessen Verwirklichung mit großen Kosten verbunden ist. Der Landeshauptmann informiert über die diesbezüglichen Finanzierungsgrundsätze. Kofler weist darauf hin, dass es Sinn macht, alle Gebiete in Zonen einzuteilen; ein diesbezügliches Treffen mit Ing. Nössing ist geplant.
Breitbandnetz bereitet große Probleme
Zu den Tagesordnungspunkten gehörten unter anderem die Handhabung der Gesetzgebung rund um das Bauprogramm von Mittelstandswohnungen und der Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie das Breitbandnetz. Gerade im Bezug auf die Verwirklichung des Breitbandnetzes gibt es in vielen Orten noch erhebliche Probleme. Bedeutsame Teile der Gemeindegebiete wie Gewerbegebiete sind nach wie vor von der Nutzung ausgeschlossen. Ohne eine schnelle Internetverbindung sind die Unternehmen in den Dörfern im Wettbewerb von vornherein chancenlos. Alle Bürgermeister der betroffenen Gemeinden bestätigen, dass die Frage der Breitbandanbindung derzeit eine der brennendsten Angelegenheiten in den Landgemeinden ist. Sie fordern die Einrichtung einer zentralen Planstelle sowie das Erstellen eines flächendeckenden Konzepts – kurzum eine baldige Lösung des leidigen Themas.
Umfahrungsstrasse Blumau unbedingt notwendig
Albin Kofler bat in der Aussprache auch um die Finanzierung der Umfahrungsstrasse in Blumau. Karneid und Völs haben gemeinsam eine Bauleitplanänderung für deren Verwirklichung durchgeführt. Um dieses wichtige Vorhaben finanziell voranzubringen, haben beide Gemeinden gemeinsam 114.000 Euro bereitgestellt, um die Überprüfung des Streckenverlaufs durchzuführen. Der Landeshauptmann äußert bezüglich der Finanzierbarkeit jedoch Bedenken. Auch gäbe es von Seiten der Techniker des Landes noch Bedenken in Bezug auf technische Details. Die beiden betroffenen Gemeinden Karneid und Völs drängen trotzdem darauf, dass diese Umfahrungsstrasse in Kürze gebaut wird, weil die Verkehrs- und Lärmbelastung in dieser Ortschaft ständig zunimmt. Seit 1980 gibt es schon Bestrebungen von Seiten der betroffenen Gemeinden diese Umfahrungsstrasse zu errichten. Weitere Diskussionspunkte war das Thema Urbanistik sowie andere Vorhaben der BZG.
Im Bild:
Vorne v.l.n.r.: Oswald Egger (Bürgermeister Gemeinde Jenesien); Bernhard Daum (Bürgermeister Gemeinde Deutschnofen); Landeshauptmann Luis Durnwalder; Albin Kofler (Bürgermeister Gemeinde Karneid und Präsident der Bezirksgemeinschaft Salten-Schlern); Rolando Demetz (Bürgermeister Gemeinde Wolkenstein).
Hinten v.l.n.r.: Franz Tauferer (Vize-Bürgermeister Gemeinde Karneid); Arno Kompatscher (Bürgermeister Gemeinde Völs am Schlern); Hartmann Reichhalter (Bürgermeister Gemeinde Kastelruth); Franz Locher (Bürgermeister Gemeinde Sarntal); Alois Heiß (Bürgermeister Gemeinde Mölten); Elmar Pattis (Bürgermeister Gemeinde Welschnofen); Karl Markus Villgrattner (Bürgermeister Gemeinde Tiers); Siegfried Goss (Referent Gemeinde Ritten).
Es fehlen entschuldigt die Bürgermeister von St. Ulrich, St. Christina und Ritten